Datenschutz . IT . Kunst
Die 2. Auflage des Formularhandbuch Datenschutzrechts ist inzwischen bei C.H. Beck erschienen. Es befasst sich auf über 1000 Seiten mit der DSGVO, dem neuen BDSG und der geplanten ePrivacy-Verordnung. Das Werk soll Unternehmen und Rechtsanwälten bei der Umsetzung des neuen Rechts helfen und die wichtigsten Muster darstellen.
Informationen zum Buch beim Verlag C.H. Beck (derzeit verfügbar).
In der Oktober-Ausgabe der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) ist mein Artikel zum Thema „Einsatz von Bodycams durch Polizeibeamte“ erschienen. Der Text untersucht die rechtlichen Anforderungen an die Nutzung der Schulterkameras für Polizeibeamte, insbesondere im Hinblick auf technisch-organisatorische Maßnahmen zum Schutze der Betroffenen.
Fundstelle: NVwZ 2017, S. 1424 (für Abonnenenten abrufbar bei Beck Online)
In der Zeitschrift für Datenschutz (ZD) bei C. H. Beck ist mein Beitrag „Neue Anforderungen an die Videoüberwachung –
Kritische Betrachtung der Neuregelungen zur Videoüberwachung in DS-GVO und BDSG-neu“ erschienen. Er ist abrufbar bei Beck Online (€).
Quelle: Lachenmann, ZD 2017, 407
Im Magazin „Stiftung und Sponsoring“ (SuS), dem Magazin für Nonprofit-Management und -Marketing, habe ich zwei Artikel zur EU-Datenschutzgrundverordnung veröffentlicht. Dargestellt werden die wichtigsten neuen Themen, die NGOs und Vereine anzugehen haben. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf dem Thema Werbemaßnahmen. Folgende Artikel sind erschienen (auf Anfrage per E-Mail können sie gerne bereitgestellt werden):
In Ausgabe 3 der Zeitschrift für effiziente Beschaffung rund um Büro und Arbeitplatz (Cebra) habe ich einen kurzen Artikel zum Handlungsbedarf zur „Datenschutz-Grundverordnung im Einkauf“ veröffentlicht. Der Text gibt Hinweise, wie das neue Datenschutzrecht in den Procurement-Abteilungen von Unternehmen berücksichtigt werden muss.
In dem neu erschienen Tagungsband der DSRI-Herbstakademie 2016 ist auch ein Beitrag von mir mit dem Thema „Smart-Groups – Smart Transfers! – Konzerndatenübermittlung in der Datenschutzgrundverordnung“ erschienen. Der Text stellt dar, wie unter der neuen Rechtslage eine Datenübermittlung im Konzern umgesetzt werden kann. Er bildet zugleich eine Zusammenfassung der kürzlich erschienenen Dissertation „Datenübermittlung im Konzern“.
Fundstelle: Lachenmann, Smart-Groups – Smart Transfers! – Konzerndatenübermittlung in der Datenschutzgrundverordnung, in: Taeger (Hrsg.), Tagungsband DSRI-Herbstakademie 2016, OlWIR-Verlag 2016, S. 535-549.
Bestellmöglichkeit direkt beim OlWIR-Verlag. Demnächst abrufbar bei Beck Online im Modul Multimediarecht.
Ende August ist die Dissertation „Datenübermittlung im Konzern“ im OlWIR-Verlag erschienen und ab sofort im Buchhandel erhältlich. Die Arbeit beschreibt auf 398 Seiten Möglichkeiten der rechtlich zulässigen Datenverarbeitung im Konzern mit einem besonderen Schwerpunkt auf der Übermittlung im In- und Ausland. Die Dissertation war an der Uni Oldenburg mit „summa cum laude“ bewertet worden. Stand ist Mitte Juli und die Datenschutzgrundverordnung ist in einem eigenen Kapitel bereits berücksichtigt.
Prof. Dr. Jürgen Taeger: „Insgesamt handelt es sich bei der Dissertation um eine hoch interessante Arbeit, die zahlreiche Einzelaspekte vertieft und weiterführende Gedanken enthält“.
Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler: Das Buch „ist geprägt von großer Akribie, fundiertem rechtlichen Wissen, tiefgreifendem dogmatischen Verständnis und intellektueller Sorgfalt.“.
Prof. Dr. Gerhard Kongehl: „Es hat so das Zeug, zu einem juristischen Standardwerk zu werden.“
Prof. Dr. Thomas Petri: „Gerade in einer wissenschaftlichen Ausarbeitung sind extreme Positionierungen durchaus erlaubt, wenn sie de lege artis begründet werden und normethische Grenzen nicht verletzen. Und diese wissenschaftlichen Vorgaben hält Lachenmann ein. Er setzt sich mit der Rechtsprechung, mit wesentlichen Literaturmeinungen und maßgeblichen Positionspapieren der Datenschutzbehörden argumentativ auseinander. Damit unterscheidet sich sein Buch angenehm von anderen „wissenschaftlichen“ Arbeiten.“
RAin Anne Reiher: „Die Arbeit beachtet sämtliche rechtliche Möglichkeiten der Datenübermittlung, was sie besonders facettenreich macht. Gleichwohl analysiert es der Autor – trotz der Vielseitigkeit der Thematik – durch eine gelungene Schwerpunktsetzung Details einzelner rechtlicher Fragestellungen. Die Dissertation ist daher insbesondere für Konzerndatenschutzbeauftragte eine empfehlenswerte Lektüre.“
Neu erschienen ist die Urteilsanmerkung zu AG Nienburg, Urteil vom 20.1.2015 – 4 Ds 155/14, in der Zeitschrift „Computer und Recht“, CR 2015, S. 402-403, gemeinsam mit dem geschätzten Kollegen Sebastian Schwiering. Das AG Nienburg hatte mit kuriosen bis schwachen Argumenten eine strafrechtliche Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen angenommen. In der Anmerkung wird aufgezeigt, dass das Urteil nicht überzeugen kann.
Fundstelle: Lachenmann/Schwiering, CR 2015, S. 402-403.
Anmerkung für Kollegen: Der Beitrag ist über Juris/CR Online abrufbar.
Neu erschienen ist der Artikel „Mobile Apps: Entwicklungs- und Endkundenverträge“, in der Zeitschrift „Der IT-Rechtsberater“ ITRB 2015, S. 99-100. Der Beitrag geht zurück auf einen Vortrag, den RA Lachenmann beim 2. deutschen IT-Rechtstag in Berlin gehalten hat. Die jährliche Veranstaltung wird durch die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im deutschen Anwaltverein (DavIT) organisiert.
Fundstelle: Lachenmann, ITRB 2015, S. 99-100.
Anmerkung für Kollegen: Der Beitrag ist über Juris/CR Online abrufbar.
Neu erschienen ist der Artikel „Kein Mitbestimmungsrecht bei Kamera-Attrappen“, in der Neuen Zeitschrift für Arbeitsrecht (NZA) 2015, S. 591-595 (mit Markus Lang). Einen Überblick über die dort dargestellte Rechtslage findet sich im Blog der Kanzlei Lachenmann.
Fundstelle: Lang/Lachenmann, NZA 2015, S. 591-595.
Anmerkung für Kollegen: Der Beitrag ist über Beck Online abrufbar.